Forschungsvorhaben der BASt: Entwurf der Richtlinien FFH-VP zur Aktualisierung des ‚Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau‘ aus dem Jahr 2004
Durchführung in Arbeitsgemeinschaft mit Bosch & Partner GmbH (Herne), ANUVA GmbH (Nürnberg) und Füßer & Kollegen (Leipzig).
Projektschwerpunkte / Relevante Fragestellungen:
Im Rahmen der Planung und Zulassung von Straßen liegt in der Prüfung der FFH-Verträglichkeit des Vorhabens eine besondere Herausforderung, an die hohe rechtliche und fachliche Maßstäbe angelegt werden. Mit dem „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“ von 2004 und dem zugehörigen Gutachten mit seinen Merkblättern liegen hierfür ausgezeichnete Hilfen vor, die jedoch an einer Reihe von Stellen aktualisiert werden müssen. Zwar hat sich seit 2004 die Gesetzeslage nur wenig geändert, doch ist sehr viel in der Rechtsprechung passiert, und es haben sich auch etliche fachliche Konventionen herausgebildet und verfestigt (z. B. Konventionen zum Flächenverlust, H PSE, H RM). Als Themen werden u. a. behandelt:
- Aspekte der Gebietsabgrenzung (Gültigkeit, Beständigkeit, Umgang mit fachlichen Divergenzen),
- Abgrenzung von FFH-Vorprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung,
- Abgrenzung des „erforderlichen“ Untersuchungsbedarfs (auf Grundlage der Leistungsbeschreibungen für faunistische Untersuchungen),
- Umgang mit Datendefiziten,
- Ermittlung der Erhaltungsziele und der maßgeblichen Gebietsbestandteile (Hierarchie der Quellen, gebietsexterne Bestandteile, Umgang mit geplanten Maßnahmen des Gebietsmanagements etc.),
- Charakteristische Arten,
- Kumulative Beeinträchtigungen (unter Rückgriff auch auf das Forschungsprojekt für das BfN),
- Anforderung an Maßnahmen (Vermeidung, Schadensbegrenzung, Kohärenz, Kompensation),
- Ausnahmeprüfung (Anforderungen an den Alternativenvergleich und Abschic,htungsmöglichkeiten, anerkannte Ausnahmegründe und Anforderungen an die Darstellung der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses),
- Anwendungsbereich des Risikomanagements (entsprechend H RM - FGSV 2019).
Das Vorhaben wird vom FGSV-AK 2.9.4 "FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau" begleitet. In einem ersten Schritt (FE 02.405/2016/LRB) wurden die Merkblätter zur FFH-Verträglichkeitsprüfung 2019-2020 aktualisiert und neu bearbeitet. In einem zweiten Auftrag werden die Richtlinien FFH-VP erstellt. Ein Entwurf wurde 2022 fertiggestellt und nach Länderstellungnahme 2023 überarbeitet. Der Auftrag beinhaltet auch die Auswertung der Rückmeldungen und den Entwurf der Endfassung. Mittlerweile befinden sich die R FFH-VP im Straßenbau in der Druckvorbereitung.
Auftraggeber:
Bundesanstalt für Straßenwesen BASt (F+E Nr. 02.405/2016/LRB)
Planungszeitraum:
2019 - 2023